VDP - Pressemitteilung

 

Pressemitteilung des VDP Sachsen-Anhalt vom 24. April 2006

Untersuchung des Statistischen Bundesamtes bestätigt Auffassung des VDP Sachsen-Anhalt: Freie Schulen entlasten öffentliche Haushalte spürbar

Durch die jüngste Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes zu den „Ausgaben je Schüler/-in“ (zu finden unter www.destatis.de) wurde eine der Hauptthesen des Verbandes Deutscher Privatschulen Sachsen-Anhalt e. V. nachdrücklich bestätigt: Im Durchschnitt brachten die öffentlichen Haushaltskassen in Sachsen-Anhalt nur etwa 65 Prozent der Kosten für jeden Schüler einer Schule in freier Trägerschaft auf wie für einen vergleichbaren Schüler einer staatlichen Schule. Das Statistische Bundes-amt bezieht sich dabei auf das Haushaltsjahr 2003. Danach kostete in Sachsen-Anhalt beispielsweise ein Schüler einer staatlichen Sekundarschule durchschnittlich 5.300 €, während im selben Jahr für private (staatlich anerkannte) Sekundarschulen vom Land eine Finanzhilfe pro Schüler und Jahr von gerade einmal 3.469 € gezahlt wurde, das sind knapp 35 Prozent weniger als für einen vergleichbaren „Staatsschüler“.

Dabei seien nach Auffassung des VDP im Bericht des Statistischen Bundesamtes noch nicht einmal sämtliche Kosten, die letztendlich die Steuerzahler zu tragen haben, enthalten. In derartigen Untersuchungen finden nämlich die langfristigen Kostenpositionen (wie z. B. die noch kommenden Pensionszahlungen für verbeamtete Lehrer oder die Zinslasten für Sanierungs- und Neubaukosten staatlicher Schulen) oftmals ebenso wenig Berücksichtigung wie etwa „entgangene Gewinne“ für fehlende Mieteinnahmen bei Schulgebäuden, Straßenausbaubeiträge oder die Pflege von Grünanlagen der staatlichen Schulen, also alles Kosten, die freie Schulträger ganz selbstverständlich selbst aufbringen müssen.

„Die Landesregierung sollte daher froh über jede neue Schulgründungsinitiative sein, weil so langfristig auch der Landeshaushalt deutlich entlastet werden kann, zumal für Schüler einer neu gegründeten freien Schule während der ersten drei Jahre ihres Bestehens im Regelfall keine Gelder in den Landeshaushalt eingestellt werden. Das Land sollte daher nun endlich einen nachvollziehbaren aktuellen Schülerkostenvergleichsbericht vorlegen, wie es das Schulgesetz fordert. Finanzhilfekürzungen sollten außerdem auch künftig nicht im Raume stehen, vielmehr muss eher über eine Nachbesserung nachgedacht werden, analog dem Modell, das z. B. in Hamburg Anwendung findet.“, so Jürgen Banse, Geschäftsführer des VDP Sachsen-Anhalt. Dort will man durch eine sukzessive Anhebung der Finanzhilfe erreichen, dass für jeden Schüler einer freien Schule wenigstens 85 Prozent des Geldes aufgebracht wird, das durchschnittlich für einen vergleichbaren Schüler einer staatlichen Schule ohnehin berücksichtigt werden muss.



Welche Kosten verursacht jeder Schüler einer staatlichen Schule und – im Vergleich hierzu – jeder Schüler einer entsprechenden Schule in freier Trägerschaft für die öffentlichen Haushalte in Sachsen-Anhalt?
    Ausgaben je Schüler einer staatlichen Schule in Sachsen-Anhalt im Jahr 2003

(Quelle: Statistisches Bundesamt, erschienen im April 2006)
 

Finanzhilfesatz je Schüler einer Schule in freier Trägerschaft in Sachsen-Anhalt im Schuljahr 2003/04

(Quelle: Schulverwaltungsblatt LSA Nr. 13 /2003, S. 264 f.)

 

Dieser Prozentsatz wurde von der öffentlichen Hand in Sachsen-Anhalt für jeden Schüler einer freien Schule im Vergleich zu jedem Schüler einer staatlichen Schule ausgegeben:

 

Grundschule   5.100 €   3.286.09 €   64,43 %
Sekundarschule   5.300 €   3.469,12 €   65,45 %
Gymnasium   5.100 €   Klassen 5 - 10:  3.282,29 €
Klasse 11:         3.360,21 €
Klasse 12:         4.089,57 €
Klasse 13:         4.309,97 €
  64,36 % bis 84,51 %


Verantwortlich für diese Pressemitteilung:
Jürgen Banse
Geschäftsführer VDP Sachsen-Anhalt